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Gemeinderatssitzung

Datum: 21.09.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal, Rathaus Ölbronn

Tagesordnung und Unterlagen:
Tagesordnung
TOP 1 ö - Nachrücken eines Gemeinderatsmitglieds:
a) Feststellung, dass kein Hinderungsgrund i.S.d. Gemeindeordnung vorliegt
b) Verpflichtung von Herr Wolfgang Scheibe
c) Wahl von Herrn Wolfgang Scheibe zum stellv. Mitglied des Kindergartenkuratoriums des evang. Kindergarten Dürrn und zum Mitglied des Umlegungsausschusses Baugebiet "Lau", OT Ölbronn
d) Wahl eines 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
TOP 2 ö - Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
TOP 3 ö - Bürgerfrageviertelstunde
TOP 4 ö - Bauangelegenheiten:
Bauantrag bezüglich der Errichtung einer Wertstoffsortieranlage, bestehend aus Sortierhalle, Tiefbunker, Büro- und Sozialgebäude, In den Erlen 1, Flst.Nr. 1934/7 und 1934/8, OT Ölbronn
a) Beschlussfassung über das planungsrechtlich notwendige Einvernehmen zu den durch das Landratsamt bezeichneten drei Befreiungstatbeständen
b) Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde zum immissionsschutzrechtlichen Verfahren
TOP 5 ö - Bauangelegenheiten:
- Bauantrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Verkaufsraumes in Wohnraum, Obere Steinbeisstr. 26, Flst. Nr. 46/1, OT Ölbronn
TOP 6 ö - Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
TOP 7 ö - Verschiedenes