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Gemeinderatssitzung

Datum: 20.07.2017
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Gemeindesaal, Ev. Kirche, Weingasse 2

Tagesordnung und Unterlagen:
Tagesordnung
TOP 1 ö Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
TOP 2 ö Bürgerfrageviertelstunde
TOP 3 ö Kenntnisgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2017
TOP 4 ö Hochwasserschutzkonzeption des Büros Ingenieurberatung für Siedlungswasserwirtschaft ISW Neustetten:
- Frühzeitige Information und Ermächtigung der Verwaltung zur Einleitung weiterer Verfahrensschritte
TOP 5 ö Sanierung und Erneuerung der Wasserleitungen in der Brunnenrainstraße und der Bergstraße
a) Vorstellung und Genehmigung der Planung
b) Ausschreibungsbeschluss
TOP 6 ö Fortsetzung der Ferienbetreuung durch den "Honigtopf e.V." im Schuljahr 2017/2018
TOP 7 ö Kindergartenentgelte:
a) Neufestsetzung der Elternentgelte ab 01.09.2017
b) Änderung der Benutzungsordnung des Kommunalen Kindergartens Sonnenblume
TOP 8 ö Finanzzwischenbericht zum 30.06.2017
TOP 9 ö Bauantrag bezüglich der Errichtung einer Wertstoffsortieranlage, bestehend aus Sortierhalle, Tiefbunker, Büro- und Sozialgebäude, In den Erlen 1, Flst.Nr. 1934/7 und 1934/8, OT Ölbronn
TOP 10 ö Bauangelegenheiten:
a) Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung (Nachtragsgesuch), Enzberger Straße 11, Flst.Nr. 238, OT Dürrn
b) Bauantrag Neubau eines Betriebsgebäudes, In den Erlen 6, Flst.Nr. 2013/5, OT Ölbronn: Befreiung wegen Überbauung nicht überbaubarer Flächen und Überschreitung der Gebäudehöhe
c) Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses und Versetzen einer vorhandenen Garage, Gartenstraße 15, Flst.Nr. 172 und 174/1, OT Ölbronn: Befreiung wegen Überschreiten der Baugrenze und Erstellen der Garage im hinteren Grundstücksbereich
d) Errichtung eines Schwimmbeckens mit Antrag auf Erteilung einer Ausnahme wegen Erstellung außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche, Clara-Schumann-Str. 18, Flst.Nr. 7672, OT Dürrn
e) Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Lisztstr. 11, Flst.Nr. 7597, OT Dürrn: Befreiung wegen abweichender Dachfarbe und Überschreitung des Baufensters
TOP 11 ö Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
TOP 12 ö Verschiedenes